Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Berne „Historischer Ortskern"

Neben dem jetzt anstehenden Ausbau der Langen Straße -Abschnitt Süd- hat die Gemeinde Berne den Ausbau der Nebenanlagen der Langen Straße im Abschnitt von der Kreuzung Weserstraße bis zum Bahnübergang und den Ausbau der Nebenanlagen der Weserstraße von der Kreuzung Lange Straße bis zur Brücke über die Ollen auf der Agenda.

Der Planungsauftrag ist erteilt. Voraussichtlich ab der 2. Jahreshälfte 2023 werden Planentwürfe erarbeitet und mit Anliegern, dem Sanierungsbeirat und den Ratsgremien erörtert.

Die Unterlagen werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Zum Update

1. Aktuell steht die Umsetzung von Maßnahme „Lange Straße Süd“ an.
    

2. Am 03.04.2023 beginnen die Arbeiten zur Ertüchtigung der Umleitungsstrecke über den Schwarzen Weg.

Zu den weiteren Abschnitten wird ein Zeitplan entsprechend des Baufortschritts erstellt.

1. Für die Durchführung der Bauarbeiten wird die Lange Straße ab dem 12.05.2023 für den Verkehr voll gesperrt. Der innerörtliche Verkehr wird über den Schwarzen Weg umgeleitet, der überörtliche Verkehr über die B 212n. Die bauausführende Firma wird die Erreichbarkeit der Anliegergrundstücke mit KfZ im Einzelfall abstimmen.
    

2. Die von der Gemeinde Berne beauftragten Arbeiten umfassen die Herstellung des Regenwasserkanals und die Neugestaltung von Bürgersteigen und Fahrbahn.
    

3. Im Zuge der Ausführung dieser Arbeiten wird der OOWV die Schmutzwasserleitung und Trinkwasserleitungen neu verlegen und hierbei auch Hausanschlüsse neu herstellen.
    

4. Die Versorger EWE, TELEKOM und VODAFONE werden ihre Versorgungsleitungen und ggfls. Anschlüsse ebenfalls erneuern.
    

5. An dieser Stelle ist es der Gemeinde lediglich möglich, die von ihr beauftragten Ausführungspläne zu veröffentlichen.
    

6. Der OOWV und die Versorger werden die Eigentümer der betroffenen Grundstückstücke direkt ansprechen.

Die Ausführungspläne und Bauzeitenplan zu den Abschnitten finden sie hier:

• Ausbau Lange Straße Süd mit Parkplatz und Randgebieten
  Bauzeitenplan
  Übersichtslageplan
  Protokoll Anliegerversammlung 2. BA 08.02.2024
  Lange Straße 2. BA Straßenbau Teil 1
  Lange Straße 2. BA Straßenbau Teil 2
  Lange Straße 2. BA Regenwasser
  Lange Str. 2. BA Schmutzwasser

• Platz an der Berne
  Platz an der BerneKonzeptSPD + 20230216_Protokoll_Sanierungsbeirat

• Umleitung Schwarzer Weg

  Lageplan Umleitung + Verkehrszeichenplan​​​​

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Private Vorhaben und eine Reihe von Rechtsgeschäften, die im Zusammenhang mit einem im Sanierungsgebiet belegenen Grundstück stehen, sind nach § 144 BauGB genehmigungspflichtig.

Die Genehmigungspflicht hat den Zweck, die Durchführung der Sanierung abzusichern.

Eine Kurzbeschreibung erhalten sie hier: 

• Flyer Bürgerinfo

Antragsformulare für Vorhaben und Rechtsgeschäfte:

• Antrag_sanierungsrechtliche Genehmigung BV ohne

• Vordruck § 144 Landkreis
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Eigentümer von Grundstücken und Gebäuden haben die Möglichkeit, eine Förderung für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden zu erhalten.

Die Fördervoraussetzungen können der Städtebauförderrichtlinie und der gemeindlichen Förderrichtlinie entnommen werden. Die Maßnahmen sollten sich dabei an der Gestaltungsrichtlinie orientieren.

Mit der Änderung der Städtebauförderrichtlinie des Landes Niedersachsen wird die gemeindliche Richtlinie anzupassen sein. Die hier veröffentlichte Fassung tritt ab dem 01.01.2024 außer Kraft. Eine neue Fassung befindet sich in der Erarbeitung.

Neben der Förderung bietet das Sanierungsverfahren auch die Möglichkeit, erhöhte Absetzungen nach § 7h bzw. §10s Einkommenssteuergesetz geltend zu machen.

Nehmen Sie frühzeitig Kontakt zum Sanierungsträger auf (Verlinkung Ansprechpartner). Maßnahmen, mit denen bereits begonnen wurde, können nicht öffentlich gefördert werden.
 

Antragsformulare für Fördermittelgewährung:

• 200917_Antrag_Fördermittelgewährung

• 200917_Antrag_vorzeitiger_massnahmebeginn

Verlinkung:

• Städtebauförderrichtlnie 2022

• Förderrichtlinie "Berne - Historischer Ortskern"

• Gestaltungsrichtlinie

Bei Sanierungsmaßnahmen, die im umfassenden Verfahren durchgeführt werden, muss die Gemeinde von den Eigentümern des Sanierungsgebiets einen Ausgleichsbetrag erheben. Die Erhebung liegt nicht im Ermessen der Gemeinde. Der Gesetzgeber hat sie im Baugesetzbuch zwingend vorgeschrieben.

Der Ausgleichsbetrag entspricht dem Wertzuwachs eines Grundstücks in einem Sanierungsgebiet, der durch die städtebauliche Erneuerung bewirkt wurde. Er ist ein anteiliger finanzieller Beitrag zu den Kosten der Sanierung, die sonst von der Allgemeinheit zu tragen sind (vor allem über die Städtebauförderung).

Die Ausgleichsbeträge decken meistens bei weitem nicht die tatsächlichen öffentlichen Kosten der Sanierung. Es ist daher anzunehmen, dass sie häufig auch geringer sind als sonst zu zahlende Erschließungs- oder KAG-Beiträge, die im umfassenden Verfahren nicht erhoben werden.

Die Erhebung der Ausgleichsbeträge ist Voraussetzung für die Gesamtabrechnung der Städtebauförderung. Diese nach dem Haushaltsrecht vorgeschriebene fristgerechte Abrechnung kann wiederum Voraussetzung dafür sein, ob die Gemeinde für andere Sanierungsmaßnahmen weiterhin Städtebauförderungsmittel erhält.

Die Bemessung des Ausgleichsbetrags erfolgt auf der Grundlage einer exakten Wertermittlung durch den Gutachterausschuss oder einen privaten Sachverständigen.

Eine vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrags durch einen Vertrag mit der Gemeinde macht es vielen Eigentümern leichter, den Wertausgleich zu akzeptieren.

Über die Methodik zur Wertermittlung hat die Gemeinde Berne die Eigentümer der Grundstücke im Sanierungsgebiet am 27.01.2015 informiert.

Die Ausführungen des Referenten finden sie hier:

• Ausgleichsbeträge_Vortrag LGLN 2014